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Nachrichtenticker Berlin - 37. KW |2019


Liebe Leserinnen und Leser,

die Sommerpause des Bundestages ist vorüber und das zweite parlamentarische Halbjahr hat begonnen. Hinter mir liegen spannende Wochen im Wahlkreis, die für intensiven Austausch genutzt wurden. Besonders erwähnen möchte ich die Thekengespräche in Meinerzhagen und Schalksmühle, die Diskussion um das Grundsatzprogramm der CDU in Lüdenscheid und die vielen Gespräche mit Ihnen am Rande von Veranstaltungen. Ebenfalls möchte ich den Besuch von Bundesminister Peter Altmaier bei der Firma KRAH in Drolshagen hervorheben, bei dem die neue Mittelstandsstrategie der Bundesregierung im Fokus stand.

Wie seit einigen Jahren üblich begann das zweite parlamentarische Halbjahr mit der ersten von zwei sogenannten Haushaltswochen. Das heißt, die Einnahmen und Ausgaben des kommenden Jahres standen im Fokus der Debatte und der Bundeshaushalt stellte sich der parlamentarischen Diskussion. Los ging es am Dienstag mit der Generaldebatte. Die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel eröffnete das Plenum mit einer gewohnt tiefgründigen und fachlich versierten Rede. Sie sprach neue Herausforderungen an und thematisierte im Besonderen Lösungsmöglichkeiten für den Klimaschutz.

Aber auch abseits des Plenums gab es ausreichend Anlässe, sich intensiv auszutauschen. Als Beispiel sei hier die SPD zu nennen, die zurzeit eine Selbstbeschäftigungstherapie durchläuft, die bis in den Bundestag reicht. Die Wählerinnen und Wähler erwarten Konzentration auf die Arbeit in Plenum und Regierung und nicht eine führungslose Koalitionspartei.

Herzliche Grüße

Ihr
Matthias Heider