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28.08.2020, 10:27 Uhr
CDU Olpe Newsletter 3/20
 
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Informationen des  Stadtverbands
und der Fraktion im Rat der Kreisstadt Olpe

Ausgabe 3/20 vom 28. August 2020

Meilenstein bei der Innenstadtentwicklung

In der vergangenen Stadtverordnetenversammlung wurde das Innerstädtische Entwicklungskonzept mit großer Mehrheit beschlossen. Es fasst die in den vielfältigen Bürgerbeteiligungen gesammelten Ideen zusammen. Für Verwaltung und Politik liegt damit eine exzellente Grundlage für die weitere Entwicklung des Gebietes rund um den Bahnhof und die Innenstadt vor. Ein zentrales Projekt bei der Entwicklung des Bahnhofgeländes ist die Realisierung des neuen Rathausgebäudes. Der Architektenwettbewerb endet im kommenden Monat. Derzeit versucht der politische Wettbewerb gegen das in das Rathaus einzubindende Museum massiv Stimmung zu machen. Dabei wird vergessen, dass zu keinem Zeitpunkt ein solitäres Rathaus geplant war, sondern die Fläche auch für Gremiensitzungen, öffentliche Veranstaltungen, Ausstellungen und andere Anlässe genutzt werden soll. Gerade durch den Wegfall der Aula der Realschule fehlen der Stadt solche Räumlichkeiten. Leider macht der politische Wettbewerb keine Angaben dazu, ob die Flächen ersatzlos wegfallen sollen. Interessant ist, dass ein Teil der Museumskritiker noch vor einem Jahr in der Stadtverordnetenversammlung beantragt hat, Gespräche über eine Verlagerung des Museums in die ehemaligen Kupferwerke zu führen. Nachdem sich dieses Vorhaben als realitätsfern herausgesellt hat, das Grundstück befindet sich im Privateigentum und steht aktuell nicht zum Verkauf, erfolgte der Schwenk auf Ablehnung des Museums insgesamt.


Kommunale Finanzen

Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Olpe werden deutlich schwerwiegender sein, als im Vergleich zu der Finanzkrise im Jahr 2009. Die Stadt ist aber anders als im Jahr 2009 deutlich besser auf diese Krise vorbereitet. Die Verschuldung wurde konsequent und weitreichend zurückgeführt. In der Ausgleichrücklage liegen rd. 11 Mio. EUR, es wurden zudem Finanzanlagen zur Finanzierung des Rathausgebäudes gebildet. Anders als der politische Wettbewerb sind wir entschieden nicht der Auffassung, alle geplanten Investitionen in Frage zu stellen oder einzudampfen. Durch wegbrechende öffentliche Investitionen verschlimmerte sich die wirtschaftliche Situation in unserer Stadt zusätzlich. Wir möchten antizyklisch handeln und den Folgen der Krise im Rahmen unserer Möglichkeiten begegnen.


Bezahlbarer Wohnraum

Unter diesem Stichwort findet bei dem politischen Wettbewerb derzeit ein bemerkenswerter Überbietungswettbewerb statt, allerdings mit wenig Realitätsbezug. So wird u.a. gefordert der Kreis müsse 250 Wohnungen errichten. Die Kosten dafür sollen offenbar die umlagepflichtigen Städte und Gemeinden zahlen, egal ob sie dazu überhaupt in der Lage sind. Eine andere Forderung ist die Gründung einer weiteren kommunalen Wohnungsgenossenschaft, ohne darzulegen, woher Geld und Wohnungsgenossen kommen sollen. Andere behaupte, sie seien die Einzigen die versuchten, die von der CDU beherrschte Verwaltung davon abzuhalten, die Grundstückspreise in Olpe in die Höhe zu treiben. Jenseits dieses Klamauks ist unser Ansatz, den Grundstücks- und Wohnungsmarkt bedarfsgerecht zu entwickeln und verstärkt Bauland bereit zu stellen, um die Nachfrage und damit die Preise zu senken. Dazu wurde die Wohnungsmarktsituation in den vergangenen Monaten durch Sachverständige begutachtet und eine Prognose erstellt, wie sich die Bedarfe in den kommenden Jahren entwickeln. Damit liegt für die weiteren Planungen eine gute Grundlage vor.


Tablets für alle?

Keine Frage, die Bedeutung digitaler Endgeräte hat seit Beginn der Corona-Pandemie erheblich zugenommen. Es ist auch von großer Wichtigkeit, Schüler, die kein digitales Endgerät besitzen, so auszustatten, dass sie an Fernunterrichtsveranstaltungen teilnehmen können und Zugriff auf die digitalen Lernmaterialien haben. Dafür sorgt die Stadt Olpe, finanziell ausgestattet durch den Digitalpakt des Bundes und der Länder. Wir sehen keine Notwendigkeit, wie vom politischen Wettbewerb gefordert, ohne Bedarfsprüfung und Bedürftigkeit jedem Schüler ein Tablet in die Hand zu drücken. Im Rahmen des Bildungsconnectors Olpe (bc: Olpe) arbeiten die Schulen der Stadt Olpe und die Universität Sieg zusammen, um Lehrer bei der digitalen Wissensvermittlung zu qualifizieren und zu unterstützen. Der Bildungsconnector wurde bereits vor der Corona-Pandemie initiiert. Das hat sich im Nachhinein als echter Glücksfall erwiesen.


Investitionen in Infrastruktur und Spielplätze

In den kommenden Wochen werden weitere sinnvolle Investitionen in die örtliche Infrastruktur vorgenommen. So werden folgende Straßenbereiche mit neuem Deckenüberzug versehen:

  • Die Zufahrt zum Friedhof in Sondern
  • Vor dem Stadion am Kreuzberg in Olpe
  • Der Weg oberhalb des Schützenplatzes in Thieringhausen
  • Die "Alte Landstraße" neben dem Friedhof und auf dem Weg zum Sportplatz in Rhode
  • Die Straße "Zum Alten Heck" vor der Schützenhalle und dem Sportplatz in Altenkleusheim
  • Der Wirtschaftsweg "Zum Scheiderwald" in Altenkleusheim Richtung Scheiderwald

Weiter gibt es einen Projektbeschluss zur Herstellung des Deckenüberzugs "Thieringhauser Straße" in Olpe-Thieringhausen vom Ortsausgang Thieringhausen bis zum Verbindungsweg nach Altenkleusheim.
Zudem werden weitere Spielplätze erneuert. So gibt es einen Projektbeschluss den Spielplatz in Dahl, Dahler Straße und im Bereich der Innenstadt Olpe in der Paracelsusstraße weiter aufzuwerten.


Briefwahl beantragen

Die Wahlbenachrichtigungen sind in jedem Haushalt der Stadt angekommen. Wenn Sie aufgrund der Corona-Pandemie am Wahltag am 13.09. kein Wahllokal aufsuchen möchten, können Sie bequem per Brief wählen. Die Briefwahlunterlagen müssen sie dazu bei der Stadt Olpe beantragen.
Machen Sie bitte von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Wählen Sie CDU.

Herausgeber:
CDU-Stadtverband Olpe, Markus Arens (Vorsitzender)
CDU-Fraktion im Rat der Kreisstadt Olpe, Carsten Sieg (Vorsitzender)
Martinstraße 49, 57462 Olpe, info@cdu-olpe.de, www.cdu-olpe.de

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