Neuigkeiten
05.06.2020, 13:28 Uhr
CDU Kreis Olpe Newsletter 3/20

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

die Plenarsitzungen Ende April und Ende Mai fanden bedingt durch die Pandemie zwar mit vollem Programm, aber mit wechselnder Besetzung auf Lücke statt.


 

 

 

Aus dem Plenum ist folgendes zu berichten:

Ehrenamt
Die Landesregierung hat Großveranstaltungen bis 31. August verboten. Das trifft eine Reihe von Vereinen, die in dieser Zeit üblicherweise Feste feiern oder dabei mitwirken. Wir wollen vermeiden, dass sie durch die Einschränkungen in ernste Schwierigkeiten geraten. Deshalb hat der Landtag im April-Plenum auf Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP die Landesregierung beauftragt, ein Programm zu entwerfen, aus dem die Vereine Unterstützung erhalten können, wenn es finanziell eng wird. Es liegt noch nicht vor, weil sich die beteiligten Ressorts noch nicht abschließend abgestimmt haben.

Kommunalwahl
Die Kommunalwahlen sollen in NRW wie vorgesehen am 13. September 2020 stattfinden. Um den besonderen Umständen Rechnung zu tragen, wird die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen und die Möglichkeit zur Vergrößerung von Stimmbezirken um elf Tage verlängert werden. Auch werden in diesem Jahr einmalig weniger Unterstützungsunterschriften benötigt, wenn kleinere Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerber, die bisher keinen kommunalen Vertretungskörperschaften angehören, zur Wahl zugelassen werden wollen. Der Antrag ist im Mai-Plenum von den regierungstragenden Fraktionen gemeinsam mit der Fraktion der SPD eingebracht und beschlossen worden.

Forstwirtschaft
Im zuständigen Ausschuss, dem ich angehöre, ist abermals die sich verschärfende Lage in den heimischen Wäldern erörtert worden. Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat vor, die Frist für die Umstellung der indirekten auf die direkte Förderung der Beförsterung verschieben, damit die Waldbesitzer mehr Zeit haben, in ihren Gremien die erforderlichen Beschlüsse herbeizuführen. Im Übrigen wird nicht zuletzt im Hinblick auf die vermehrten Waldbrände im April ein weiterer Fördertatbestand in die Extremwetterrichtlinie aufgenommen, der darauf gerichtet ist, totes Holz aus dem Wald zu entfernen auch ohne unmittelbaren Zusammenhang mit Wiederaufforstung.


Aus dem Kreisverband kann ich mitteilen, dass mit der gestrigen Versammlung des Stadtverbands Attendorn nunmehr alle sieben Stadt- und Gemeindeverbände ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt haben. Die Aufstellungsversammlung unserer Kandidatinnen und Kandidaten für die Landrats- und den Kreistagswahlen findet am Freitag, den 26. Juni um 18.30 Uhr in Olpe statt. Ursprünglich war dafür die Schützenhalle Würdinghausen vorgesehen, die Stadthalle Olpe bietet allerdings deutlich mehr Platz, um die erforderlichen Abstände sicherzustellen. Die Einladungen samt Tagesordnung gehen den Mitgliedern in den nächsten Tagen zu.

Herzliche Grüße, passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund!
Jochen Ritter MdL
CDU-Kreisvorsitzender

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