Neuigkeiten
25.10.2019, 14:49 Uhr
CDU Kreis Olpe Newsletter 6/19
Oktober

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

ich schulde noch Newsletter zu den Plenarsitzungen nach der Sommerpause. Wegen des Kreisparteitags usw. bin ich in Verzug, nichtsdestotrotz möchte aber auch nichts ausfallen lassen, deshalb spät aber dennoch:

Finanzen
In der ersten Sitzung nach den Sommerferien hat Finanzminister Lutz Lienenkämper den Entwurf des Haushalts 2020 in den Landtag eingebracht. Abermals ist er ausgeglichen und kommt ohne neue Schulden aus. In Anbetracht der sich eintrübenden Konjunkturaussichten wird darin auf weitere Tilgung verzichtet. Gleichzeitig hat Kommunalministerin Ina Scharrenbach das Gemeindefinanzierungsgesetz eingebracht. Es sieht abermals einen Rekord an Mitteln vor, die an die Städte und Gemeinden im Land ausgeschüttet werden. Besonders erfreulich dabei ist die Erhöhung der Aufwandspauschale, die im Ergebnis vor allem dem ländlichen Raum zugutekommt. Schlüsselzuweisungen erhält im Kreis Olpe allerdings in Anbetracht der im Referenzzeitraum nach wie vor hohen Wirtschaftskraft mit Ausnahme der Gemeinde Finnentrop keine Kommune. 

Luftreinhaltung
Um das Thema war es ruhiger geworden, bis das OVG Münster für Köln zu dem Schluss gekommen war, dass zwar keine flächendeckenden, aber doch streckenbezogene Fahrverbote in Betracht zu ziehen seien. Der Landtag auf Antrag der regierungstragenden Koalition die Regierung beauftragt, ihre Bemühungen, mit unterschiedlichen Mitteln zu versuchen, Fahrverbote auch für einzelne Straßen zu vermeiden, zu intensivieren.

Wald, Forstwirtschaft
Wie auf unserem Kreisparteitag, so waren zuletzt der Wald und die Forstwirtschaft großes Thema im Landtag. Die Opposition hatte Anträge dazu gestellt, die einerseits nur der Bewältigung der Kalamität und andererseits nur der Aufforstung das Wort redeten. Wir haben mit einem eigenen Entschließungsantrag, den ich im Plenum begründen durfte, klargestellt, dass wir das eine tun wollen ohne das andere zu lassen. Dazu wollen wir im Parlament die nötigen Mittel bereitstellen und haben die Regierung beauftragt, damit den Waldbesitzern nach Kräften und so unbürokratisch, wie es andere geltende Regeln zulassen, unter die Arme zu greifen.





Digitalisierung
Wir wollen mit der Digitalisierung den großen Herausforderungen dieser Zeit begegnen. Dazu gehört auch die Knappheit an Wohnungen. Deshalb haben wir den auf den ersten Blick ungewöhnlichen Vorschlag unterbreitet, im Bauwesen mehr als bisher über 3D-Druck nachzudenken. Das ist international kein Neuland, in Deutschland allerdings noch kein großes Thema. Nicht zuletzt unter Bezug auf ein Projekt an der Uni Siegen, das MINT-Unterricht an Schulen auch im Kreis Olpe befördern will und dabei auch 3D-Druck thematisiert, habe ich mich damit auseinandergesetzt und im Plenum dazu gesprochen. Schöner Zufall: in dem Augenblick, als ich zum Pult ging, nahmen auf der Besuchertribüne 50 Mitglieder der Senioren Union aus Finnentrop und Olpe Platz, um der Debatte zu folgen.




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