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10.05.2019, 17:30 Uhr
Nachrichtenticker Dr. Matthias Heider
Nachrichtenticker Berlin - 19. KW | 2019


Liebe Leserinnen und Leser,

die Osterpause haben viele der Kollegen zur Erholung genutzt. Traditionell werden solche Pausen gern zur Platzierung völlig abwegiger Pläne genutzt. Beim Koalitionspartner sprach man sich während der Osterferien für die Enteignung und Kollektivierung von Unternehmen und Wohnungsgesellschaften aus. Gleichzeitig sollen Migranten, die eingebürgert werden wollen, auch gerne mit mehreren Ehefrauen die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Wenn es demnach nach der SPD geht, darf man wohl nur noch eine Wohnung haben, dafür aber mehrere Ehefrauen. Es ist beängstigend, welche Blüten die Umfrage-Angst der SPD treibt.

Für die Union gilt: Wir stehen zur Sozialen Marktwirtschaft. Denn unser Wohlstand wurde damit maßgeblich ermöglicht. Die soziale Marktwirtschaft muss den Menschen dienen. Deshalb ist es wichtig, dass wir das private Eigentum schützen, denn es schafft durch investitionswillige Unternehmerinnen und Unternehmer Arbeitsplätze.

Mit diesem klaren Kompass wünsche ich allen Wahlkämpfern viel Erfolg und Ihnen allen ein erholsames Wochenende!

Herzliche Grüße

Ihr
Matthias Heider
Berlin -

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Reden im Bundestag

Gleich zweimal durfte ich diese Woche zur Wirtschaftslage in Deutschland und Europa sprechen.
Anlässlich der Enteignungsphantasien des Juso-Vorsitzenden wurde am Mittwoch eine aktuelle Stunde zur Wirtschaftsverfassung Deutschlands anberaumt. Dort habe ich deutlich gemacht, dass wir uns in der Union nach wie vor dem bewährten System der sozialen Marktwirtschaft verpflichtet fühlen. Dazu gehören der Schutz der Vertragsfreiheit und des Privateigentums, ein funktionierendes Preissystem, das verlässliche Signale für Angebot und Nachfrage aussendet, und die Verhinderung von Monopolbildung.

Am Freitag wurden im Plenum Anträge der FDP und GRÜNEN zur Industriepolitik beraten. Hierbei habe ich für mehr Vertrauen in die deutsche Wirtschaft geworben, die im Bereich der Industrie 4.0, also der Digitalisierung industrieller Prozesse, im weltweiten Vergleich nicht schlecht dasteht und mit dem technologischen Know-How sowohl großer Techkonzerne als auch demjenigen  innovativer Mittelständler ein großes Potenzial für die künftige Wertschöpfung birgt.  

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Auslandseinsätze verlängert

Der Bundestag hat der Verlängerung dreier Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr zugestimmt. Dabei handelt es sich zum einen um den Einsatz in Mali durch die Fortsetzung der Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA zur Sicherung der Integrität und Stabilität Malis sowie der diese Mission ergänzenden EU-Mission zur Ausbildung malischer Streitkräfte. Zum anderen um den Einsatz der EU-Mission EUNAVFOR zur Sicherung der Seewege am Horn von Afrika.

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Plettenberg bekommt 237.000 Euro zur Sanierung der Böhler-Kirche

Gemeinsam mit meinem Kollegen Paul Ziemiak habe ich mich dafür eingesetzt und es hat geklappt: Aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm erhält die evangelische Kirchengemeinde in Plettenberg 237.000 Euro zur Sanierung der Böhler-Kirche. Schön, wenn die Förderprogramme aus Berlin im Sauerland ankommen!  (Beispielfoto)

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Um 46 Millionen Liter… 

… bzw. 2,4 Prozent ist der Bierabsatz im 1. Quartal 2019 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, haben die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager im 1. Quartal 2019 rund 2,0 Milliarden Liter Bier abgesetzt.

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